Übersicht

Meldungen

Antrag der SPD-Fraktion: Faire Stadt Datteln

Der Rat der Stadt Datteln beschließt, an der Kampagne „Fairtrade-Towns“ teilzunehmen und die Auszeichnung als Fairtrade-Stadt „Faire Stadt Datteln“ anzustreben. Hierzu sollen die fünf erforderlichen Kriterien erfüllt werden. Wenn Getränke oder Gebäck in Sitzungen oder im Bürgermeisterbüro angeboten werden,…

Beteiligung an der Ehrenamtskarte NRW

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Datteln stellt folgenden Antrag: Die Stadt Datteln wird beauftragt, eine Beteiligung an der Ehrenamtskarte NRW zu prüfen Anlässlich des von Bürgermeister André Dora ausgelobten Ehrenamtspreises und die damit verbundene Aufforderung…

Verbotszonen für E-Scooter

Einige Städte reagieren bereits und nehmen Vermieter solcher Fahrzeuge und die Fahrer*innen in die Pflicht. Datteln hat (noch) keine Rollervermietungen, doch der Anteil an Elektrorollern steigt. Nur an die Rücksichtnahme und die Vernunft der Fahrer*innen zu appellieren, reicht nicht…

Dringlichkeitsantrag der Fraktion: OGS-Betreuung

Wir bitten um Ergänzung des Tagesordnungspunktes OGS Betreuung, Sachstandsbericht der Verwaltung, um den folgend beschriebenen Antrag: 1. Die Verwaltung des Jugendamtes wird umgehend aufgefordert rechtzeitig gemeinsam mit den Leitungen der Grundschulen und den OGS Trägern nach Lösungen zu…

Antrag der Fraktion: Kraftwerk – Bebauungsplan 105a

Aus einer vorhandenen Kostenstelle soll eine unabhängige Rechtsberatung gemeinsam mit dem Fachamt die ordnungsgemäße Einhaltung aller Fristen des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 105a – Kraftwerk kontrollieren und in einem der nächsten Ausschüsse darstellen. 2019-06-19_Antrag_zur_Sache_HA_-_Kraftwerk  …

Falls das Kraftwerk Datteln 4 ans Netz gehen sollte, will die SPD Datteln verhindern, dass der Betreiber Uniper Petrolkoks zur Verbrennung einsetzt

Aufgrund der Ergebnisse der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission und wahrscheinlich noch weiter anhaltenden Diskussionen und Gesprächen über die Schließung von Kohlekraftwerken in Deutschland ist auch die Zukunft unseres Uniper-Kraftwerkes Datteln 4 nach wie vor ungewiss. Es ist relativ sicher,…

Antrag der Fraktion: Tauben

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Datteln beantragt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Verbot von Füttern, Auslegen oder Anbieten von Futter für verwilderte Stadttauben im Ortsrecht aufzunehmen. Ausnahmen hierzu erteilt ausschließlich die Stadtverwaltung auf Antrag. Zum vollständigen…

Antrag der Fraktion: Ladestationen für E-Bikes

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Datteln beantragt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, geeignete Standorte in der Innenstadt für E-Bike Ladestationen zu finden und dort öffentliche Ladestationen zu errichten. Die Möglichkeit, für solche Stationen Fördergelder zu erhalten, soll…