Übersicht

Anträge, Reden, Pressemitteilungen der SPD Fraktion im Rat der Stadt Datteln

Anfrage der Fraktion: Kita-Gebühren

Der Marler Presse war zu entnehmen, dass die Stadt Marl offensichtlich beabsichtigt, möglichst ab Januar 2019 die Elternbeiträge in Kitas sowie im offenen Ganztag der Grundschulen abzuschaffen. Dies überrascht, da die Übernahme zusätzlicher freiwilliger Leistungen für Stärkungspaktkommunen, zu…

Antrag der Fraktion: Müllbehälter

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Datteln stellt folgenden Antrag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt nach Möglichkeiten zu suchen, zu vermeiden, dass über die vier vorhandenen Müllbehälter hinaus (gelbe Tonne, Biotonne, Papiertonne, Restmülltonne) für die Haushalte ein weiterer Behälter…

Antrag der Fraktion: Brötchentaste

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Datteln stellt folgenden Antrag: 1. Der Ratsbeschluss vom 11.02.2016 „kostenloses Kurzparken mittels Parksanduhr“ wird aufgehoben. 2. Für Teilbereiche der bewirtschafteten Parkplätze wird eine „Brötchentaste“ eingeführt, die ein kostenloses Parken von…

Anfrage der Fraktion zum Kopiergeld an Schulen

Es ist festzustellen, dass in Schulen dazu übergegangen wurde, von den Eltern Kopiergeld zu verlangen und so Kopien einzukaufen. Wir bitten deshalb um Beantwortung folgender Fragen: 1. Haben die Dattelner Schulen Kopierkontingente? Wenn ja, wie sind diese…

SPD-Fraktion fordert Sanierungskonzept für die Dattelner Schulen und eine gemeinsame Mensa für das Gymnasium, die Realschule. das Berufskolleg und die Hauptschule Hachhausen

Im Rahmen des Investitionsprogramms „Gute Schule 2020“ der NRW-Landesregierung fordert die Dattelner SPD-Fraktion vom Bürgermeister, kurzfristig ein Sanierungskonzept für die Dattelner Schulen unter Berücksichtigung der Schulentwicklung ausarbeiten zu lassen sowie einen Plan für den Bau einer schulübergreifenden, gemeinschaftlichen Mensa zu…

SPD Datteln fordert Lippefähre an der Rauschenburg

In einem Antrag an der Bürgermeister der Stadt Datteln bittet die SPD-Fraktion um Prüfung, ob eine Lippefähre für Fußgänger und Radfahrer an der Übergangsstelle „Zur Rauschenburg“ und der Einsatzstelle für Kanus am Ringofen eingerichtet werden kann. Hierzu sollen Gespräche mit…

SPD-Ortsverein Datteln-Stadt fordert Querungshilfe auf der Martin-Luther-Str.

Der SPD-Ortsverein Datteln Stadt fordert vom Bürgermeister, dass im Kreuzungsbereich der Martin-Luther-Straße/Gertrudenstraße/Kolpingstraße eine Möglichkeit geschaffen wird, die Martin-Luther-Straße in beiden Richtungen gefahrlos zu überqueren. Der Antrag steht nachfolgend zum Download bereit: Dokumente Antrag Querungshilfe Martin-Luther-Str.