Übersicht

Anträge, Reden, Pressemitteilungen der SPD Fraktion im Rat der Stadt Datteln

Frischluft-Klimaanlagen in Schulen

Während der aktuellen Pandemielage sind Innenraumluftfilteranlagen neben einer Quer- und Stoßlüftung der Räume, ein effizientes sowie ergänzendes Instrument des Infektionsschutzes. Diese kommen daher seither zur Gewährleistung der Innenraumlufthygiene nicht nur in der Gastronomie und Büros, sondern auch in vielen…

Prüfauftrag zur Eindämmung von Stein- u. Schottergärten

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und wie es möglich ist, in zukünftige aber auch bestehende Bebauungspläne eine Pflicht zur Bepflanzung der Vorgärten aufzunehmen, um geschotterte oder gekieste Steingärten ohne Bepflanzung zukünftig zu verhindern und bestehende Steinvorgärten zu reduzieren.

Rede des Fraktionsvorsitzenden zur Verabschiedung des Haushalts 2021

Der Haushalt 2021 wurde im vergangenen Haupt-, Finanz- & Wirtschaftsausschuss verabschiedet. Somit können nun wichtige Projekte und Investitionen umgesetzt werden. Unter dem folgenden Link könnt Ihr die komplette Rede des Fraktionsvorsitzenden nachlesen, die Corona bedingt nur stark verkürzt im Ausschuss…

Lotsen für soziale Leistungen– Verbesserungen im Konzept

  In Gesprächen mit Bürgern hat sich herausgestellt, dass es häufig nicht bekannt ist, dass es in der Stadtverwaltung einen „Lotsen“ gibt, an den man sich wenden kann, wenn man Informationen oder Ansprechpartner*innen für soziale Belange benötigt. Die bisher gegebenen…

Programm „Führerschein gegen Ticket“

Die Gesellschaft in Datteln wird immer älter, gleichzeitig haben ältere Menschen ein steigendes Bedürfnis nach Teilhabe und dementsprechend Mobilität. Immer mehr ältere Menschen sind jedoch aus vielfältigen Gründen nicht mehr in der Lage mit dem Auto zu fahren, oder fühlen…

Antrag der SPD-Fraktion: Faire Stadt Datteln

Der Rat der Stadt Datteln beschließt, an der Kampagne „Fairtrade-Towns“ teilzunehmen und die Auszeichnung als Fairtrade-Stadt „Faire Stadt Datteln“ anzustreben. Hierzu sollen die fünf erforderlichen Kriterien erfüllt werden. Wenn Getränke oder Gebäck in Sitzungen oder im Bürgermeisterbüro angeboten werden,…

Beteiligung an der Ehrenamtskarte NRW

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Datteln stellt folgenden Antrag: Die Stadt Datteln wird beauftragt, eine Beteiligung an der Ehrenamtskarte NRW zu prüfen Anlässlich des von Bürgermeister André Dora ausgelobten Ehrenamtspreises und die damit verbundene Aufforderung…

Verbotszonen für E-Scooter

Einige Städte reagieren bereits und nehmen Vermieter solcher Fahrzeuge und die Fahrer*innen in die Pflicht. Datteln hat (noch) keine Rollervermietungen, doch der Anteil an Elektrorollern steigt. Nur an die Rücksichtnahme und die Vernunft der Fahrer*innen zu appellieren, reicht nicht…

Dringlichkeitsantrag der Fraktion: OGS-Betreuung

Wir bitten um Ergänzung des Tagesordnungspunktes OGS Betreuung, Sachstandsbericht der Verwaltung, um den folgend beschriebenen Antrag: 1. Die Verwaltung des Jugendamtes wird umgehend aufgefordert rechtzeitig gemeinsam mit den Leitungen der Grundschulen und den OGS Trägern nach Lösungen zu…

Antrag der Fraktion: Kraftwerk – Bebauungsplan 105a

Aus einer vorhandenen Kostenstelle soll eine unabhängige Rechtsberatung gemeinsam mit dem Fachamt die ordnungsgemäße Einhaltung aller Fristen des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 105a – Kraftwerk kontrollieren und in einem der nächsten Ausschüsse darstellen. 2019-06-19_Antrag_zur_Sache_HA_-_Kraftwerk  …