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| | | | P R E S S E M I T T E I L U N G - 10. November 2011
|  | |  Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD
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Zu der aktuellen Mindestlohndebatte erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Der Schlingerkurs der CDU NRW zum Mindestlohn geht weiter. Laumann und die Mittelstandsvereinigung ziehen mit ihren gegensätzlichen Positionen durchs Land und Bundeskanzlerin Merkel prescht erst vor, um sich dann beim Zurückrudern so richtig ins Zeug zu legen. Der Kompass der Konservativen zeigt bei der Diskussion zum Mindestlohn offenbar jeden Tag in eine andere Richtung. Bei allem Hick-Hack um den richtigen Kurs bleibt jedoch einer stumm, der zumindest bei den Christdemokraten in NRW für Klarheit sorgen könnte. Die Frage lautet: Wo ist Norbert Röttgen? Der Teilzeitvorsitzende der CDU in NRW hat offenbar kein Interesse oder nicht genug Rückhalt, um in dieser zentralen Frage der Arbeitsmarktpolitik eindeutig Position zu beziehen. Und selbst kurz vor dem CDU-Parteitag in Leipzig scheint sich daran nichts zu ändern. Also bleibt es bei der üblichen inhaltlichen Orientierungslosigkeit der Union und einer Strategie der Verwirrung.
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